Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien verschiedene Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Diese Impressumspflicht trifft nahezu jeden Betreiber einer Internetseite. Die wichtigsten Regelungen zu den Informationspflichten und der Anbieterkennzeichnung im…
Diensteanbieter haben den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist. Der…
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst…
Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach § 355 Abs. 1 BGB eingeräumt, so ist er an seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf muss keine Begründung…
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen sind seit einigen Jahren nahezu an der Tagesordnung. Aktuell liegt mir folgende Abmahnung vor: Abmahnende Kanzlei: CSR Rechtsanwaltskanzlei Rechteinhaber: Purzel Video GmbH Betroffenes Werk: Skinny Girls 2 Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung…
Nach wie vor werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Werke von einer Vielzahl von Rechteinhabern verfolgt. Die Rechteinhaber beauftragen hierzu regelmäßig mehr oder weniger bekannte Anwaltskanzleien, die dann im Namen der Rechteinhaber eine Abmahnung aussprechen.…
Erneut wurde in unserer Kanzlei eine Abmahnung zur Prüfung vorgelegt: Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller Rechteinhaber: MIG Film GmbH Betroffenes Werk: Removal – Einfach Aufgewischt! Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine…
Abmahnende Kanzlei: Rechtsanwalt Daniel Sebastian Rechteinhaber: DigiRights Administration GmbH Betroffenes Werk: Verblendung Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben werden sollte. Außerdem soll der abgemahnte Anschlussinhaber…
Angeblich werden derzeit Abmahnungen im Auftrag der Nu Image Films Inc versendet, die sich auf den Film "The son of no one" beziehen. Grundgedanke einer Abmahnung wegen einer Verletzung des Urheberrechtes ist, dass dem (vermeintlichen) Rechtsverletzer eine schnelle und kostengünstige…
Wie uns aus einer Beratungsanfrage bekannt wurde, werden derzeit anscheinend Abmahnungen im Auftrag der Savoy Film GmbH versendet, die sich auf den Film "Saw Terror" beziehen. Die Abmahnung richtet sich in nahezu jedem Fall zunächst an den Anschlussinhaber, der als…